Aufruf: 16. Juni: Charlottenburg gegen Rassismus und Diskriminierung

Am 16. Juni möchte die rechtspopulistische „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ im Rathaus Charlottenburg ihr Wahlprogramm für die kommende Abgeordnetenhauswahl in Berlin präsentieren. Wir möchten das nicht unkommentiert lassen und rufen dazu auf, sich an unserer Kundgebung gegen Rassismus und Rechtspopulismus zu beteiligen.

Seit Sarrazins Thesen über die „untergehende Kulturnation“ sind islamfeindliche und rechtspopulistische Positionen salonfähig. Mit „Pro Deutschland“ und „Der Freiheit“ ver- suchen bei der kommenden Wahl gleich zwei Parteien die Nische zwischen rechtem Flügel der CDU und der neonazistischen NPD zu füllen und durch die anhaltende ras- sistischen Debatten über den Islam bei der Wahl im September ins Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente einzuziehen.

Seit Jahren versuchen rechtspopulistische Gruppierungen, wie auch „Pro Deutschland“, sich als „Interessensvertretung des kleinen Mannes“ zu etablieren und so gesellschaftlich Stimmung gegen Menschen mit Migrationshintergrund und Minderheiten zu machen Dabei stammen viele Funktionäre und Mitglieder von „Pro Deutschland“ aus dem ext- rem rechten bis neonazistischen Milieu. Rassistische Stigmatisierung und Diskriminierung von Minderheiten prägen ihr Programm. Unter dem Deckmantel der „Islamkritik“ hetzt „Pro Deutschland“ vorwiegend gegen muslimische Menschen mit Migrationshin- tergrund und will Ängste vor einer vermeintlich drohenden „Islamisierung“ Deutschlands und Europas schüren. Gesellschaftliche Auseinandersetzungen sollen dabei so rassistisch aufgeladen, dass ganze Minderheiten als „faul“, „integrationsunwillig“ oder „fremd“ angesehen werden sollen. Wir möchten eine tolerante Gesellschaft; in dieser ist kein Platz für Ausgrenzung, Rassismus und rechtspopulistische Hetze.

Kommt mit uns am 16. Juni (Donnerstag) um 17:30 Uhr zum Rathaus Charlotten- burg. Zusammen gegen „Pro Deutschland“, zusammen gegen Rassismus und Diskriminierung.

Hier das Flugblatt zum download: Aufruf

Gewonnen! Offener Brief an das Restaurant “Meineke X” wegen Vermietung an “Die Freiheit” zeigt Wirkung

Nach meinem Offenen Brief an die Geschäftsführerin des Restaurants “Meineke X” hat mir diese nun zugesichert, der Partei “Die Freiheit” künftig keine Räumlichkeiten mehr zur Verfügung zu stellen. Diesen Entschluss begrüße ich ausdrücklich.

Hier der offene Brief, mit dem ich mich am 12. Januar an die Restaurantleitung gewandt hatte: Der Brief ist hier abrufbar: Schreiben MeinekeX

Zahlreiche Mitglieder bzw. Sympathisanten der Partei “DIE FREIHEIT” kommentierten diesen Brief auf meiner Internetseite. Trotz gegenteiliger Behauptungen, sind alle Kommentare, inklusive aller Beleidigungen, hier einsehbar. Es lohnt sich zu lesen, was hier im Schutze der Anonymität so alles kommentiert wird.

Lesenswert auch dieser Ratgeber für die Gastronomie, der über den Umgang mit rechtspopulistischen/rechtsextremen Anmietungsversuchen aufklärt. Sie wurde in kooperation mit dem Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA erstellt.

Nach Brandanschlag auf Berliner Moschee: Protest-Demonstration am Dienstag

In der Nacht auf den 8. Januar verübten Unbekannte einen Brandanschlag auf die Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde in Berlin-Wilmersdorf. Dies ist mittlerweile der siebte Anschlag auf islamische Einrichtungen in Berlin innerhalb von nur sechs Monaten. Diese feige Tat macht mich betroffen, überrascht mich aber nicht. Schließlich haben rechtspopulistische Parteien wie DIE FREIHEIT oder pro Berlin mit ihrer Hetze gegen den Islam zu diesem Klima der Gewalt beigetragen. Daher unterstütze ich den Aufruf des Bündnisses “Rechtspopulismus stoppen”, dem ich auch angehöre, zu einer Protest-Demonstration gegen den feigen Anschlag von Wilmersdorf und den Landesparteitag von DIE FREIHEIT am Dienstag, 11.01.11 um 17h ab Breitscheidplatz. Den kompletten Aufruf kann man hier abrufen: [Aufruf]