Am 16. Juni möchte die rechtspopulistische „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ im Rathaus Charlottenburg ihr Wahlprogramm für die kommende Abgeordnetenhauswahl in Berlin präsentieren. Wir möchten das nicht unkommentiert lassen und rufen dazu auf, sich an unserer Kundgebung gegen Rassismus und Rechtspopulismus zu beteiligen.

Seit Sarrazins Thesen über die „untergehende Kulturnation“ sind islamfeindliche und rechtspopulistische Positionen salonfähig. Mit „Pro Deutschland“ und „Der Freiheit“ ver- suchen bei der kommenden Wahl gleich zwei Parteien die Nische zwischen rechtem Flügel der CDU und der neonazistischen NPD zu füllen und durch die anhaltende ras- sistischen Debatten über den Islam bei der Wahl im September ins Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente einzuziehen.

Seit Jahren versuchen rechtspopulistische Gruppierungen, wie auch „Pro Deutschland“, sich als „Interessensvertretung des kleinen Mannes“ zu etablieren und so gesellschaftlich Stimmung gegen Menschen mit Migrationshintergrund und Minderheiten zu machen Dabei stammen viele Funktionäre und Mitglieder von „Pro Deutschland“ aus dem ext- rem rechten bis neonazistischen Milieu. Rassistische Stigmatisierung und Diskriminierung von Minderheiten prägen ihr Programm. Unter dem Deckmantel der „Islamkritik“ hetzt „Pro Deutschland“ vorwiegend gegen muslimische Menschen mit Migrationshin- tergrund und will Ängste vor einer vermeintlich drohenden „Islamisierung“ Deutschlands und Europas schüren. Gesellschaftliche Auseinandersetzungen sollen dabei so rassistisch aufgeladen, dass ganze Minderheiten als „faul“, „integrationsunwillig“ oder „fremd“ angesehen werden sollen. Wir möchten eine tolerante Gesellschaft; in dieser ist kein Platz für Ausgrenzung, Rassismus und rechtspopulistische Hetze.

Kommt mit uns am 16. Juni (Donnerstag) um 17:30 Uhr zum Rathaus Charlotten- burg. Zusammen gegen „Pro Deutschland“, zusammen gegen Rassismus und Diskriminierung.

Hier das Flugblatt zum download: Aufruf