Category Archives: Berlin
14. Juni 2011: Projektbesuch im „Haus der Jugend“
Heute habe ich das „Haus der Jugend“ in der Reinickendorfer Straße 55 besucht. Hier gibt es zahlreiche Angebote für Kinder und Jugendliche, man kann Sport treiben, Instrumente lernen oder an der Hausaufgabenhilfe teilnehmen. Auch das Kinder- und Jugendbüro hat hier seine Räumlichkeiten. Durch die gute Anbindung an den ÖPNV ist es auch als Tagungsraum sehr gut geeignet, auch Bündnis 90/Die Grünen führen hier demnächst eine interne Fortbildungsveranstaltung durch.
Weitere Informationen zum Haus der Jugend finden sich hier: www.hausderjugendmitte.de
4. Juni 2011: Teilnahme an den “Respect Gaymes”, Jahnsportpark
Am 4. Juni spiele ich bei den „Respect Gaymes“ im Jahn-Sportpark mit. Dieses Turnier findet einmal im Jahr statt und steht unter dem Motto „Zeig Respekt für Schwule und Lesben!“.
Sport verbindet. Dieses Turnier hilft, Vorurteile abzubauen und Respekt und Toleranz zu fördern. Dazu trage ich gerne bei. Sportlich rechne ich mir für das bündnisgrüne Team zwar keine großen Chancen aus, schließlich spielen auch einige professionelle Spielerinnen und Spieler mit. Aber das ist nicht so wichtig, beim Kampf gegen Diskriminierungen gewinnen schließlich alle.
Start des Fußballturniers: 4. Juni 2011, 10:30h
Ort: Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark,
Cantianstraße 24,
10437 Berlin
Link: http://www.berlin.lsvd.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=326&Itemid=223
Für eine wirkliche öffentliche Debatte über das geplante Freiheits- und Einheitsdenkmal
Dass einem in Berlin nichtssagende Architektur bei Hotelneubaten zugemutet wird, ist nichts neues. Beim geplanten Freiheits- und Einheitsdenkmal als Erinnerung an die Friedliche Revolution zeichnet sich nun ähnliches ab.
Zum Beschluss, ein solches Denkmal zu errichten, gehörte auch, die Konzeption und das Wettbewerbsergebnis öffentlich zu diskutieren. Gemeinsam mit dem Berliner Senat sollte die Bundesregierung einen geeigneten Ort vorzuschlagen.
Bisher gab es zwei Wettbewerbsverfahren. Das erste war ein totales Debakel und auch beim zweiten Versuch konnte kein Siegerentwurf gekürt werden. Lediglich drei Entwürfe wurden prämiert. Alle drei wurden in den Medien, der Architekturszene, sowie unter den Wettbewerbs-TeilnehmerInnen überwiegend kritisch beurteilt.
Eine wirkliche öffentliche Debatte zur Konzeption des Denkmals und den Ergebnissen fand nicht statt. Auch die massive Kritik, insbesondere am geplanten Ort, dem Sockel des Kaiser-Wilhelm-Denkmals auf dem Gelände des ehemaligen Berliner Schlosses in Mitte, wurde ignoriert.
Jetzt muss es eine wirkliche öffentliche Diskussion über die Gestaltung des Denkmals und des Ortes geben. Nicht zuletzt die BürgerInnen-Bewegung der ehemaligen DDR muss hier einbezogen werden.
Zu Besuch beim Projekt 7xjung – Dein Trainingsplatz für Zusammenarbeit und Respekt
Einige Mitglieder des Kreisverbandes Berlin-Mitte besuchten die Ausstellung „7xjung“ des Vereins „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“ In sieben Räumen werden sieben Themen aus der Lebenswelt von Jugendlichen, wie sie sie heute erleben, aber auch zur Zeit des Nationalsozialismus erlebt haben, inszeniert. Fotos, Filme, Klangkollagen, Texte und Installationen schaffen eine spannende und aktive Auseinandersetzung mit den biografischen Episoden aus Geschichte und Gegenwart.
Wir nutzten die Gelegenheit, um uns mit dem Projektleiter Jan Krebs und der Geschäftsführerin Rebecca Weis über das Projekt, aber auch über die Probleme der Finanzierung solcher und anderer Initiativen für mehr Demokratie und Toleranz auszutauschen.
Die Ausstellung am S-Bahnhof Bellevue kann als Einzelperson oder in Gruppen besucht werden. Insbesondere für Schulklassen gibt es spezielle Angebote. Alle Infos unter www.7xjung.de/
Für mehr Mitbestimmung: Renate Künast spricht über Flugrouten über Lichtenrade
Anfang September stellte die Deutsche Flugsicherung neue Flugrouten vor, die nach dem Ausbau für den Flughafen Berlin-Brandenburg gelten sollen. Durch diese Routen wären viel mehr dicht besiedelte Gebiete im Berliner Süden vom Lärm tieffliegender Maschinen betroffen, als ursprünglich angenommen. In Lichtenrade gehen daher aktuell jeden Montag Betroffene und Unterstützer auf die Straße, um gegen diese Routen zu protestieren. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für eine transparente Diskussion über die künftigen Flurouten ein. Wir wollen keine Fluglärm-Kommission hinter verschlossenen Türen, sondern eine öffentliche Plattform mit einer unabhängigen Person an der Spitze.
Direkte Demokratie im Ländervergleich: Berlin rutscht auf Platz 2
Berlin bekommt bei Bürgerbegehren ein “sehr gut”, für Volksbegehren allerdings nur ein “befriedigend”. Fazit des Sprechers Michael Efler: “Die direkte Demokratie auf Landesebene ist die Schwachstelle Berlins”. Zwar habe es bereits zwei Volksentscheide zum Flughafen Tempelhof und Pro Reli gegeben. Doch das Abstimmungsquorum (MindestteilnehmerInnen am Entscheid) wurde bei keiner der Entscheide erreicht. “An dieser Stelle sind Reformen unbedingt notwendig”, sagte Efler. Die Hürden seien zu hoch, politische Mitbestimmung werde so erschwert.
Obwohl die Noten für Berlin auf kommunaler Ebene gut ausfallen, äußert sich der Verein auch hier kritisch. Denn die meisten Bürgerentscheide seien rechtlich unverbindlich. Ob sie umgesetzt werden, hängt vom Gutdünken der Bezirksverwaltung ab. Für die Bürgerinnen und Bürger sei es demotivierend, nach dem Entscheid noch als Bittsteller dazustehen. “In der kommenden Wahlperiode sollte deshalb eine Verfassungsänderung zur Reform der direkten Demokratie auf Landesebene angestrebt werden.”
Bündnis 90/Die Grünen werden, so sie in Regierungsverantwortung kommen, hier sicherlich aktiv werden. Denn die Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart21 und die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke zeigen, dass sich große Anteile der Bevölkerung aktiv an Entscheidungsprozessen beteiligen wollen. Unsere Demokratie lebt von der Kreativität und der Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger. Daher fordern wir: Direkte Demokratie in den Ländern vereinfachen und auch auf Bundesebene einführen!
Offener Brief: Hotel Berlin macht sich zum Komplizen von RassistInnen und RechtspopulistInnen
Am 2. Oktober 2010 trat der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders in Berlin auf. Tatkräftige Unterstützung bekam er vom Hotel Berlin am Lützowplatz, die ihre Räumlichkeiten für die Hetze gegen Migraninnen und Migranten zur Verfügung stellten.
Das Bündnis “Rechtspopulismus stoppen”, dem auch ich angehöre, hat diesen Offenen Brief an BetreiberInnen und EigentümerInnen gesendet: [Offenen Brief Lesen]
Grüne wollen Denkmal für Euthanasie-Opfer
Nach den Denkmälern für die ermordeten Juden Europas, Homosexuellen sowie Sinti und Roma soll es künftig einen Gedenkort für die etwa 70.000 Menschen geben, die wegen Krankheit oder Behinderung im Nationalsozialismus ermordet wurden. Am geeigneten scheint ein Ort in Berlin-Tiergarten, ein Ideenwettbewerb ist in Planung. Ein entsprechender Antrag der bündnisgrünen Bundestagsfraktion soll nun in einer interfraktionelle Initiavie münden. Gerade in Berlin, wo diese Verbrechen geplant wurden, ist ein solches Zeichen überfällig.
2. Internationales Demokratie-Symposium in Berlin
Beim 2. Internationalen Demokratie-Symposium an der “Hertie School of Governance” am 24. September wurden Möglichkeiten und Grenzen der Beteiligung von Kindern- und Jugendlichen diskutiert. Verschiedene Projekte, die sich für Jugendpartizipation einsetzen, stellten sich und ihre Arbeit vor. Darunter auch die Initiative zur Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Diese Forderung unterstütze ich ausdrücklich. Wer wichtige Entscheidungen, wie die über seinen Ausbildungsplatz treffen kann, der ist auch in der Lage, sich eine Meinung über politische Zusammenhänge zu bilden.
Ein weiterer interessanter Programmpunkt war eine Podiumsdiskussion, auf der der Frage nachgegangen wurde, worauf es bei der Demokratiepädagogik in der Praxis ankommt. Mit dabei: Michael Rump-Räuber (Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg), Sigrid Meinhold-Henschel (Projekt „jungbewegt – Dein Einsatz zählt“, Bertelsmann Stiftung) sowie Margret Rasfeld und Ben Kleihues (Evangelische Schule Berlin Zentrum).
Das komplette Programm ist unter http://www.demokratie-symposium.de/index.php?option=com_content&view=article&id=11&Itemid=6 abrufbar.
Veranstaltungsbericht: 2. Internationales Demokratie-Symposium
Beim 2. Internationalen Demokratie-Symposium an der “Hertie School of Governance” am 24. September wurden Möglichkeiten und Grenzen der Beteiligung von Kindern- und Jugendlichen diskutiert. Verschiedene Projekte, die sich für Jugendpartizipation einsetzen, stellten sich und ihre Arbeit vor. Darunter auch die Initiative zur Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Diese Forderung unterstütze ich ausdrücklich. Wer wichtige Entscheidungen, wie die über seinen Ausbildungsplatz treffen kann, der ist auch in der Lage, sich eine Meinung über politische Zusammenhänge zu bilden. In einer sehr interessanten Podiumsdiskussion wurde der Frage nachgegangen, worauf es bei der Demokratiepädagogik in der Praxis ankommt. Mit dabei: Michael Rump-Räuber (Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg), Sigrid Meinhold-Henschel (Projekt „jungbewegt – Dein Einsatz zählt“, Bertelsmann Stiftung) sowie Margret Rasfeld und Ben Kleihues (Evangelische Schule Berlin Zentrum). Das komplette Programm ist unter http://www.demokratie-symposium.de/index.php?option=com_content&view=article&id=11&Itemid=6 abrufbar.
Beim 2. Internationalen Demokratie-Symposium an der “Hertie School of Governance” am 24. September wurden Möglichkeiten und Grenzen der Beteiligung von Kindern- und Jugendlichen diskutiert. Verschiedene Projekte, die sich für Jugendpartizipation einsetzen, stellten sich und ihre Arbeit vor. Darunter auch die Initiative zur Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Diese Forderung unterstütze ich ausdrücklich. Wer wichtige Entscheidungen, wie die über seinen Ausbildungsplatz treffen kann, der ist auch in der Lage, sich eine Meinung über politische Zusammenhänge zu bilden. In einer sehr interessanten Podiumsdiskussion wurde der Frage nachgegangen, worauf es bei der Demokratiepädagogik in der Praxis ankommt. Mit dabei: Michael Rump-Räuber (Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg), Sigrid Meinhold-Henschel (Projekt „jungbewegt – Dein Einsatz zählt“, Bertelsmann Stiftung) sowie Margret Rasfeld und Ben Kleihues (Evangelische Schule Berlin Zentrum). Das komplette Programm ist unter http://www.demokratie-symposium.de/index.php?option=com_content&view=article&id=11&Itemid=6 abrufbar.Veranstaltungsbericht: 2. Internationales Demokratie-Symposium